Unionsrecht: Allgemeines zur Funktionsweise von Verordnungen und Richtlinien und Spezifisches zur technischen Normung

• W. Frenz

Der Beitrag behandelt nach einem kurzen Überblick über das Unionsrecht die Wirkungsweise der hauptsächlich für den Arbeitsschutz eingreifenden EU-Rechtsakte, nämlich Verordnungen und Richtlinien. Dabei werden die Geltung und die Wirkung sowohl gegenüber staatlichen Stellen als auch gegenüber Privaten ausführlich beschrieben. Ein besonderes Problem bildet die fehlende bzw. defizitäre Umsetzung von Richtlinien. Zudem werden technische Normen sowie ihr Zustandekommen näher thematisiert, und zwar vor allem im Hinblick auf die Einhaltung des Wettbewerbsrechts. So entsteht ein Gesamtbild der wichtigsten Einflüsse des Unionsrechts im Feld der Arbeitssicherheit.

Kennzahl: 000130