Konformitätsnachweis im Rahmen von EG-Harmonisierungsrechtsvorschriften

• P. Paszkiewicz

Im Zuge der Vollendung des Binnenmarktes in der Europäischen Union (EU) ist der Abbau jeglicher Handelshemmnisse entscheidend, das heißt unterschiedlicher nationaler Regelungen und Normen für Waren und Dienstleistungen. In diesem Zusammenhang kommt der Harmonisierung von europäischen Richtlinien, Verordnungen und europäischen Normen eine besondere Bedeutung zu. Grundsätzlich ist zwischen Harmonisierungsrechtsvorschriften nach Artikel 114 sowie 153 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU zu unterscheiden. In dem Beitrag werden die wesentlichen Unterschiede der Rechtsvorschriften aufgezeigt und die besondere Bedeutung der europäischen Normung für die Harmonisierung hervorgehoben. Die im Rahmen des Gemeinschaftsrechts anzuwendenden Konformitätsbewertungsverfahren für Produkte werden besprochen, und das "Modulare Konzept" wird erläutert. Schließlich geht der Beitrag auf die Rolle notifizierter Stellen ein, die im Rahmen der Konformitätsbewertungsverfahren einzuschalten sind.

Kennzahl: 000102

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Konformitätsnachweis im Rahmen von EG-Harmonisierungsrechtsvorschriften 8 Seiten, 352.20 KByte